Liebe Interessierte,
liebe Wählerinnen und Wähler,

mein Name ist Frank-Markus Warnecke. Ich bin 58 Jahre, verheiratet und wohne seit über 30 Jahren mit meiner Frau Elke in Brome. Wir haben zwei erwachsene Kinder, die nach abgeschlossenem Studium bereits auf „eigenen Beinen“ stehen.

Von Beruf bin ich Kriminalbeamter. Nach dem ich im Laufe der Jahre in verschiedenen Fachbereichen gearbeitet habe, entschloss ich mich 1998 ins neugegründete Jugendkommissariat zu wechseln. Dies war ein völlig neuer Bereich. Hier geht es gezielt um die Belange von Kindern und Jugendlichen. Ein wesentlicher Teil meiner Tätigkeit umfasst die Prävention, die nicht selten in Kooperation mit Schulen, Vereinen, Verbänden stattfindet.

Politisch interessiert war ich schon sehr früh.
Die ersten Aktivitäten haben sich mit der Gründung einer Wolfsburger GREENPEACE-Gruppe ergeben. Dort war ich über einige Jahre aktives Mitglied. Da ich die Arbeit von GREENPEACE für überaus wichtig erachte, bin ich der Organisation als Fördermitglied treu geblieben.

In der Wendezeit wurden die Menschen in der Region plötzlich mit dem Thema Waddekath bei Wittingen als möglicher Standort für ein Atommüllendlager konfrontiert. Gemeinsam mit vielen anderen besorgten Menschen engagierte ich mich in der BI „AAA“ (Atomkraftgegner Altmark und Anrainer).

Seit nunmehr 12 Jahren setze ich mich sowohl bei den GRÜNEN aber auch im Dachverband der Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der A39 von Tappenbeck nach Lüneburg ein.
Zunächst war ich einer von 2 Sprechern der BI „Keine A39-Bromer Land“.
Die Bromer BI hatte sich mit über 30 weiteren BI`s, die sich entlang der geplanten Strecke befinden, in einem Dachverband zusammengeschlossen.

Später wurde ich innerhalb des Dachverbandes Sprecher für den südlichen Bereich der geplanten Trasse, Tappenbeck-Ehre-Wittingen (Abschnitte 7 und 6). Die A39 war auch im Landtagswahlkampf 2013 hier vor Ort eines der bestimmenden Themen. Dies wird auch in den nächsten Jahren weiterhin der Fall sein.
Das zeigt auch die Entwicklung im Boldecker Land, wo es durch betroffene Bürgerinnen und Bürger zur Gründung einer BI gegen das Straßenprojekt und in Tappenbeck zur Gründung eines Begleitausschusses gekommen ist. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens haben nahezu 2000 Personen Einwendungen erhoben. Die gesamte Entwicklung macht noch einmal deutlich, wie stark sich der Widerstand gegen die A39 in der Region verfestigt hat.

Im Laufe der Jahre hat sich eine gute Zusammenarbeit mit GRÜNEN-Politikern auf allen Ebenen entwickelt.

Bei den Landesdelegiertenkonferenzen (LDK) in Hannover und Celle, aber auch im Gifhorner Kreistag, habe ich in den vergangenen 5 Jahren zu diesem Thema in Redebeiträgen deutlich Stellung bezogen und eigene Anträge eingebracht.

Im Kreistag gab es hierfür keine Mehrheit. Zustimmung gab von allen 9 Abgeordneten der eigenen Fraktion. Alle anderen Abgeordneten von CDU,SPD, FDP und Unabhängigen haben sich ausnahmslos für die A39 ausgesprochen.
Das Thema „Ausbau der A39“ wird die Menschen in der Region noch über Jahre beschäftigen. Ich werde auch in Zukunft meinen Beitrag gegen das Autobahnprojekt leisten. Es gibt zu viele Punkte, die gegen das „Mammut-Projekt“ sprechen. Beispielhaft möchte ich die Zerschneidung von Flächen und die Versiegelung von über 2000 Hektar Boden, überwiegend wertvollem Ackerland, und die damit einhergehenden Belastungen für Mensch und Natur, aber auch die „wahnsinnig“ hohen Kosten und das damit zusammenhängende absolut schlechte Nutzen-Kosten-Verhältnis von nunmehr nur noch 0,85, nennen.

Es gab immer wieder Unterstützung durch schriftliche Stellungnahmen, Anfragen, Eingaben pp. und durch persönliche Besuchstermine vor Ort von namhaften GRÜNEN Politiker. Dies wird auch zukünftig der Fall sein. Die GRÜNEN im Land, Bund und auch auf europäischer Ebene werden auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Ein weiterer Schwerpunkt meiner politischen Arbeit betrafen Aktivitäten gegen die geplante Ortsumgehung Brome im Zuge der B248 („Enge Südumgehung“). Hier haben wir uns als Grüne des Ortsverbandes Brome mit betroffenen und besorgten Bürgerinnen und Bürgern gegen die geplante Straße eingesetzt. In nicht angemessener Art und Weise wurden hier Planungen an den Menschen vorbei vorgenommen, die eine erhebliche Gefahr für Mensch und Natur darstellen. Die Interessen der Anwohner wurden unzureichend berücksichtigt.
Im Bürgerbeteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP) haben zahlreiche Bromer Bürgerinnen und Bürger Stellungnahmen gegen das Vorhaben beim Bundesministerium für Verkehr eingereicht. Zuvor war bereits beim Deutschen Bundestag eine Petition gegen die geplante OU Brome eingereicht worden. Auch hier wird deutlich, dass diese Straße so nicht gewollt ist. Bundes- und Landespolitiker der Grünen konnten sich auch hier persönlich einen Überblick vor Ort verschaffen und haben die Erkenntnisse in ihre politische Arbeit aufgenommen. Ich werde mich auch zukünftig gegen die „Enge Südumgehung“ Brome engagieren.

Im Jahr 2008 haben Eva Gresky, Manfred Michel und ich die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Wittingen-Rühen mit dem Ziel eines Anschlusses nach Wolfsburg im Rahmen des neu aufgelegten Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) im Landkreis Gifhorn als Projekt angemeldet. Ziel sollte es sein den Verkehr von der Straße zu bekommen. Mit modernen Zügen in kurzen Taktzeiten sollte es ermöglicht werden schnell, bequem und direkt von Wittingen nach Wolfsburg fahren zu können. Bahnen entlasten Orte vom ständig steigenden Individualverkehr und tragen zum Klimaschutz bei. Brome, Parsau, Rühen würden hier von maßgeblich profitieren.

Im Kreistag ist es gelungen für einen eingebrachten Antrag gegen die Entwidmung der OHE-Strecke Wittingen-Rühen, eine Mehrheit zu bekommen. Neben unserer Fraktion haben auch die SPD Abgeordneten und die 4 Abgeordneten von FDP/Freie Wähler dem Antrag zugestimmt.
Die Entscheidung im Kreistag hatte zur Folge das auch vom ZGB und von der Stadt Wolfsburg positive Stellungnahmen an die Landespolitik abgegeben wurden..

Da die Strecke nunmehr entwidmet worden ist, gilt es sie für eine sinnvolle Nachnutzung, beispielsweise für touristische Zwecke (Draisienfahrten), oder als Radschnellweg zu erhalten. Derartige Angebote werden bundesweit bereits an zahlreichen Stellen erfolgreich praktiziert. Dafür möchte ich mich weiterhin einsetzen. Die ersten Draisinen feste in Parsau haben gezeigt, dass es einen erheblichen Bedarf hierfür gibt.
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Gemeinsam mit unserem Gruppenpartner im Kreistag, der SPD, ist es uns als GRÜNE-Fraktion im Kreistag gelungen in den vergangenen Jahren jährlich einen zusätzlichen Betrag von 1, 5 Millionen Euro in den Haushalt einzustellen. Der Betrag ist je zur Hälfte für den Radwegeneubau und die Straßensanierung bestimmt.

Auf Grund meines Antrages wurde zu Beginn der Legislaturperiode im Kreistag beschlossen, Herrn Wolfgang Harder aus Gifhorn, als Radwegebeauftragten zu benennen.

Seit 2011 bin ich Mitglied im Kreistag Gifhorn und im Samtgemeinderat Brome. In beiden Gremien bin ich Vertreter im Jugendhilfeausschuss. Neben der Verkehrspolitik liegt mir dieser Bereich besonders am Herzen. Sich für die Jugend zu engagieren und ihnen gute Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten erscheint mir besonders wichtig. Die Jugend ist unsere Zukunft.
Ein weiterer Punkt ist die Förderung der Jugendzentren. So sind die Mitglieder des Fachausschusses meinem Antrag gefolgt und es kam zu einer Bereisung aller Jugendtreffs in der Samtgemeinde Brome.
Ich war der Auffassung, dass wir nicht nur über die Jugendlichen sondern mit ihnen über ihre Sorgen, Nöte und Wünsche sprechen sollten. Nicht nur die Jugendlichen sondern auch von Seiten der Betreuer wurden Wünsche geäußert. Die Verwaltung hat den Auftrag erhalten sich dieser Dinge anzunehmen. Es ging dabei z. B.um WLAN-Anschlüsse und Internetzugänge in den Treffs, aber auch um eine angemessene Bezahlung des Betreuungspersonals.

Was ist sonst noch geschehen ?
Im Jugendhilfeausschuss der SG Brome wurde auch der Erhalt des Freibades diskutiert und vorangetrieben, nicht zuletzt auf Initiative der GRÜNEN. Der entsprechende Antrag wurde sowohl im Jugendhilfeausschuss, aber auch in der SG-Ratssitzung eingebracht.

Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die Staffelung der Kita-Gebühren. Hier haben wir als GRÜNE angeregt seitens der SG-Verwaltung die Eltern und Elternvertreter bei zukünftigen Neuberechnungen mit einzubeziehen, um so eine entsprechende Transparenz und Akzeptanz zu bekommen.

Darüber hinaus liegt mir die kostenfreie Schülerbeförderung sehr am Herzen.

All die Dinge, die ich genannt habe, aber auch für kommende Dinge möchte ich mich auch zukünftig einsetzen.

Liebe Interessierte, Wählerinnen und Wähler,

ich möchte meine politische Arbeit im Kreistag und hier vor Ort gern fortsetzen. Dafür bitte ich Sie um ihre Unterstützung und um ihre Stimme bei der Kommunalwahl am 11.September 2016.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Frank-Markus Warnecke

Mobil: 0176-99246911
E-Mail: info@frank-warnecke.org